Der im Projekt entwickelte Code wird gegebenenfalls nach Absprache als freie Software unter einer
geeigneten Lizenz (z.B. GPL, Creative Commons o.ä.) veröffentlicht.
Vertragsmodalitäten
§1
Die Preise der Convive Webdienstleistungen und Grafik OG richten sich, soweit nichts anderes vereinbart
wird, nach den zum Zeitpunkt der Antragstellung durch den Auftraggeber gültigen Angebote, verstehen
sich zuzüglich Umsatzsteuer und sind mit Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Einhaltung der
vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Erbringung der Leistungen durch die
Convive Webdienstleistungen und Grafik OG. Wenn nicht anders Vereinbart beträgt das Zahlungsziel 14
Tage.
§2
Sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen der Convive Webdienstleistungen und Grafik OG, die nicht
von einem Angebot der Convive Webdienstleistungen und Grafik OG umfasst sind, jedoch über
(mündlichen oder schriftlichen) Aufforderung des Vertragspartners zusätzlich von der Convive
Webdienstleistungen und Grafik OG erbracht werden, stellt die Convive Webdienstleistungen und Grafik
OG gesondert in Rechnung. Auf Wunsch des Vertragspartners wird die Convive Webdienstleistungen und
Grafik OG vor Erbringung solcher Zusatzleistungen ein Anbot über die Kosten solcher Zusatzleistungen
übermitteln. Die Convive Webdienstleistungen und Grafik OG behält sich das Recht vor, Zusatzleistungen
erst nach schriftlicher Bestätigung des Auftraggebers, dass dieser die Kosten übernimmt, zu erbringen.
§3
Tritt der Vertragspartner von der Vereinbarung zurück, ohne dass die Convive Webdienstleistungen und
Grafik OG Leistungen mangelhaft erbracht hat, oder ohne dass die Convive Webdienstleistungen und
Grafik OG am Rücktritt ein Verschulden trifft, so steht der Convive Webdienstleistungen und Grafik OG der
Anspruch auf das vereinbarte Entgelt in voller Höhe zu.
§4
Die Convive Webdienstleistungen und Grafik OG ist berechtigt, Aufträge nur gegen Zahlung eines
Vorschusses auszuführen. Sollte der Auftraggeber innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der
entsprechenden Aufforderung durch die Convive Webdienstleistungen und Grafik OG den verlangten
Vorschuss nicht bezahlen, ist die Convive Webdienstleistungen und Grafik OG berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Sollte die Convive Webdienstleistungen und Grafik OG vom Vertragspartner einen
Vorschuss verlangen, ist die Convive Webdienstleistungen und Grafik OG bis zur Bezahlung des
Vorschusses (Einlangen am Konto der Convive Webdienstleistungen und Grafik OG) nicht verpflichtet,
Leistungen für den Vertragspartner zu erbringen. Dennoch von der Convive Webdienstleistungen und
Grafik OG erbrachte Leistungen oder Kosten, die der Convive Webdienstleistungen und Grafik OG bereits
entstanden sind, sind vom Vertragspartner auch im Fall des Rücktritts vom Vertrag durch die Convive
Webdienstleistungen und Grafik OG zu vergüten.
§5
Die Convive Webdienstleistungen und Grafik OG behält sich das recht vor, bei nicht Erbringung
wesentlicher Informationen die zur Erstellung der Webseite notwendig sind, nach einer Frist von 4 Wochen
aus dem Vertrag auszusteigen und bereits geleistete Arbeit in Rechnung zu stellen.
§6
Die Convive Webdienstleistungen und Grafik OG ist berechtigt, die ihr im Rahmen der
Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung der
Geschäftsverhältnisse zu speichern und automatisch zu verarbeiten. Der Vertragspartner erklärt sich mit
dieser Speicherung und Verarbeitung ausdrücklich einverstanden. Die Convive Webdienstleistungen und
Grafik OG ist berechtigt, nicht personenbezogene Verbindungsdaten und sonstige Logs zum Schutz
eigener und fremder Rechner zu speichern und auszuwerten sowie zur Behebung technischer Mängel zu
verwenden.
§7
Ein Auftragsdatenverarbeitungsvertrag wird gesondert abgeschlossen.
§8
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder Teile davon ungültig sein oder werden, berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem
wirtschaftlich Gewollten entspricht.
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